Original von womb
Wowereit kam ja in Berlin an die Macht als sich herausstellte das Berlin absolut verschuldet ist... er sollte die Kare aus dem Dreck ziehen, daher würde mich mal interessieren wie weit die Kare da nun raus ist?
also das lässt schwer sagen. eins ist sicher. daniert wurde der haushalt komplett.
mittlerweile hat berlin soviele ausgaben wie einnahmen. (wenn man den schuldendienst außen vorlässt) zum vergleich: bei machtantritt waren die fixkosten der beamtengehälter genauso groß wie das einkommen des landes berlin....
die spannende frage ist, wem diese ehre gebührt. und da entzweien sich die geister. wahrscheinlich liegt die wahrheit in der mitte, dh ohne den druck des jeweils anderen wäre es nie soweit gekommen.
auch hat sich was anderes in berlin bewahrheitet: wenn die linkeste partei mit an der regierung ist, dann lassen sich soziale reformen/kürzungen deutlich leichter durchsetzen.
weil man dann keine abwanderung von wählern nach links befürchten muss und bei der betroffenen schicht deutlich mehr kredit besitzt. weswegen die cdu in krisenzeit eigentlich völlig fehl am platz ist. die cdu (und fdp) sind vor allem dann stark, wenn man in zeiten des aufschwungs steht. dann können sie ihre stärken nutzen.
berlin hat auch noch was anderes gezeigt. die pds ist nicht der befürchtete supergau. sie sind genauso eine pragmatische partei, die anerkennung in der wirtschaft hat. denn die berliner unternehmener sind sich durch die bank einig: die zusammenarbeit mit dem wirtschaftsminister wolf war erstklassig. gleiches sagte übrigens auch die cdu incl schönbohm aus dem nachbarbundesland.....
=> berlins weg ist damit noch lange nicht zu ende. ob der bund will oder nicht. sie werden die schuldenlast für berlin schultern müssen, wenn die hauptstadt keinen kollaps erleben soll. denn ganz unschuldig ist er nicht (zb wegfall der subventionen in westberlin von jetzt auf gleich. und damit wegbruch kompletter wirtschaftszweige. aufbürdung der kompletten polizeikosten auf das land in den anfangsjahren, was einer mehrbelastung von knapp 1mrd pro jahr entsprach, obwohl eigentlich der bund diese in anspruch nahm. die kultursubventionen für das kaff bonn waren deutlich höher als für berlin u.v.m.)
und: man sollte nicht von berlin auf den bund schließen. im bund wird wowereit nicht den luxus haben, mit der pds zusammenarbeiten zu können. das wäre politisch der tod. damit bleibt aber das große risiko des wählerverlustes an eben diese. und somit auch unzureichende reformen......
=> deswegen tippe ich auch, dass wowereit (vernünftigerweise) weiter mit der pds regieren wird. nur dann hat berlin auch eine reale chance, sich tatsächlich zu erholen. eine pds in der opposition würde die entwicklung der stadt deutlich hemmen! (aber da wowereit ein machtmensch ist, mit hervorrangendem (macht)politischen verständnis, weis er das. nicht umsonst hat er sich eigentlich auf seinen koalitionspartner für die zukunft schon vor der wahl festgelegt.)
=> wenn dieser punkt (engültige sanierung + trendumkehr) erreicht ist, sollte man zumindestens die fdp mit ins boot holen....
